Judentum hat Platz in Deutschland, politischer Islam nicht

Dresden, 09.11.2018 +++ Pressemitteilung +++ Zur Aktuellen Debatte der CDU/SPD-Fraktion zum Thema Antisemitismus ergänzt Dr. Kirsten Muster, Landtagsabgeordnete der Blauen Partei: „Leider kommt es in Deutschland immer wieder zu antisemitischen Vorfällen. Die Abgeordneten der Blauen Partei verurteilen diese Aktionen auf das Schärfste. Es gibt aber viele Beispiele für die Förderung jüdischen Lebens. Als erstes fällt uns […]

Hochschulfreiheitsgesetz: Antrag der Grünen liest sich wie eine Wunschliste, die jeden glücklich machen soll

Dresden, 09.11.2018 +++ Pressemitteilung +++ In der Beratung des Gesetzes zur Reform des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes erklärt Kirsten Muster, MdL der Blauen Partei, wissenschaftspolitische Sprecherin: „Der sächsische Landtag diskutiert nun bereits den fünften Gesetzentwurf in dieser Legislaturperiode, der Änderungen des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes zum Gegenstand hat. Nicht nur der umfangreiche Gesetzentwurf an sich, sondern auch die Anhörung […]

Es gilt das gesprochene Wort!

Dresden, 07.11.2018 +++ Pressemitteilung +++ Dr. Kirsten Muster, Andrea Kersten Zur Fachregierungserklärung von Staatsministerin Dr. Eva-Maria Stange zur kulturellen Bildung von Kindern und Jugendlichen im Freistaat erklären die Abgeordneten der Blauen Partei im Sächsischen Landtag, Dr. Kirsten Muster und Andrea Kersten: Dr. Kirsten Muster „Nach dem vorgestellten Konzept sollen alle Kinder und Jugendliche in den […]

Die Heilige Kuh „Programmautonomie“ endlich vom Sockel stoßen

Dresden, 24.10.2018 +++ Pressemitteilung +++ Der Medienrechtler Prof. Hubertus Gersdorf, Lehrstuhlnachfolger von Prof. Degenhart an der Uni Leipzig, hat gerade ein Gutachten zur Konkretisierung des Funktionsauftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorgelegt. Darin betont er den hohen Wert der Rundfunkfreiheit. Er lässt allerdings auch keinen Zweifel daran, dass der Gesetzgeber Programmschwerpunkte vorgeben kann und muss. Kirsten Muster, […]

Blaue Partei sieht sich benachteiligt

+++ Pressemeldung +++ Sächsische Zeitung, 26.9.2018, Seite 8 Dresden. Die fünf Abgeordneten der blauen Partei um ExAfDChefin Frauke Petry erwägen juristische Schritte gegen den Landtag. Ihr Anliegen, als Gruppe anerkannt zu werden, ist nach Darstellung der Abgeordneten Kirsten Muster weitgehend zurückgewiesen worden. Die frühere AfD Abgeordnete zitierte dazu am Dienstag aus einem Schreiben von Landtagspräsident […]

ZDF Heute-Show: ZDF benutzt Nazi-Terminologie bei Maaßen-Vergleich!

Dresden, 14.09.2018 +++ Pressemitteilung +++ Die Heute-Show des ZDF hat auf Twitter einen Beitrag gepostet, der Verfassungsschutzpräsident Maaßen mit einem Maulwurf vergleicht. Unter anderem wird angeführt, dass beide nicht richtig sehen könnten. Überschrieben ist der Beitrag mit „Vor Schädlingen sollte man sich schützen“. Kirsten Muster, medienpolitische Sprecherin der Blauen Partei, MdL, kritisiert: „Menschen mit Tieren […]

Pressefreiheit in Sachsen: Schulung für Polizei und auch Journalisten intensivieren!

Dresden, 06.09.2018 +++ Pressemitteilung +++ Zum Antrag der Grünen-Fraktion, „Seriös ist, wer für Grundrechte eintritt – Pressefreiheit in Sachsen schützen“, kommentiert Kirsten Muster, MdL der Blauen Partei, medienpolitische Sprecherin der Blauen Gruppe: „Vor zwei Wochen fand ein Gespräch der Medienpolitischen Sprecher der Fraktionen mit dem Vorstand des Deutschen Journalisten-Verbandes Sachsen statt. Dort wurden auch die […]

Es gilt das gesprochene Wort

Dresden, 05.09.2018 +++ Pressemitteilung +++ „Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat vorgestern erklärt: ‚Nach allem uns vorliegenden Material hat es in Chemnitz keine Hetzjagd gegeben‘. Das war eine wohltuende Entwarnung nach der Hysterie in Presse und Fernsehen, aber auch bei Kanzlerin und einigen Bundesministern. Von Anfang an haben der Chefredakteur der Freien Presse, Torsten Kleditzsch und der […]

Kirchenasyl: Auch für die Kirchen gelten die Regeln des Staates

Dresden, 24.08.2018 +++ Pressemitteilung +++ Dr. Kirsten Muster Kirchenasyl: Auch für die Kirchen gelten die Regeln des Staates Nur jede zweite Gemeinde kommt den Regeln beim Kirchenasyl nach, die 2015 zwischen dem Staat und den Kirchen beschlossen wurden. Diese sind: Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist ein Dossier einzureichen, warum beim jeweiligen Asylbewerber […]

Kultur in Sachsen ist größtenteils Gesundschrumpfung und Kahlschlag

+++ Pressemitteilung +++ Dr. Kirsten Muster: Kultur in Sachsen ist größtenteils Gesundschrumpfung und Kahlschlag Zur aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag zur Kulturförderung im Freistaat erklärt Dr. Kirsten Muster, kulturpolitische Sprecherin der Blauen Partei, MdL: „Ist die sächsische Kultur gut gemacht und gut bezahlt? Darüber lässt sich streiten. Warum gut gemacht? Unstreitig hat Dresden Museen, Orchester […]