Uns hat keiner zum Wolf gefragt

Die geplante Wolfsverordnung soll die Menschen beschwichtigen Zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Lausitzer Wölfe – Artenschutz braucht Grenzen“ hatte die Landtagsabgeordnete Dr. Kirsten Muster (Blaue Partei) am 23. Januar nach Wittichenau eingeladen. Das Interesse war groß – die Gaststube in der Wirtschaft „Zur Grafschaft“ war bis auf den letzten Platz gefüllt. Zunächst arbeitete die wissenschaftlich […]

Sächsisches Polizeigesetz: Koalitionsstillstand beim wichtigsten Gesetzesvorhaben vor der Landtagswahl

+++ Blaue Partei #TeamPetry Pressemitteilung +++ Die sächsische Regierungskoalition hat sich noch einmal mit dem Polizeigesetz beschäftigt. In homöopathischen Dosen hat man kleine Änderungen vorgenommen. Der Gesetzentwurf ist noch immer eine Minimallösung. Die SPD verweigert weiterhin Körperkameras bei Polizeieinsätzen und den Einsatz von Tasern. Dr. Kirsten Muster, MdL und rechtspolitische Sprecherin der Blauen Partei #TeamPetry, […]

Wolfsangriff in Brandenburg: Jäger brauchen Rechtssicherheit in Notsituationen

+++ Blaue Partei #TeamPetry Pressemitteilung +++ In Brandenburg kam es während einer Drückjagd zu einem Wolfsangriff auf Jagdhunde. Der Wolf wurde von einem holländischen Jäger daraufhin erschossen. Gegen den Schützen wurde Anzeige wegen Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz erstattet. Dr. Kirsten Muster, MdL der Blauen Partei #TeamPetry, dazu: „Der holländische Jagdgast scheint auf dem ersten Blick […]

Zum „Rekordhaushalt“ des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur kommentiert

+++ Pressemitteilung | Blaue Partei #TeamPetry +++ MdL Dr. Kirsten Muster, medienpolitische Sprecherin der Blauen Partei: „Ohne Frage: Sachsen ist ein Kulturland. Der Freistaat leistet sich gleich nach Hamburg die höchsten Pro-Kopf-Ausgaben für Kunst und Kultur. Die Kultur hat also einen hohen Stellenwert – zumindest in den urbanen Zentren. Diese räumliche Konzentrierung ist aber so […]

Dr. Kirsten Muster: Öffentlich-rechtliche Sender: Neue Gebührenansprüche sind weltvergessen

+++ Pressemitteilung | Blaue Partei #TeamPetry +++ Dresden 7.1.19: Zwischen den Jahren forderten die Intendanten von ARD und ZDF mehr Geld für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Ein bekanntes Ritual. Dazu Dr. Kirsten Muster, (Blaue Partei #TeamPetry), Mitglied des Sächsischen Landtages: „Die 2013 in Kraft getretene Umstellung von der GEZ-Gebühr zum Beitrag und die drastische Erweiterung der […]

Wird Sachsens Abhörzentrum ein neuer „BER“?

+++ Pressemitteilung | Blaue Partei #TeamPetry +++ Dresden, 04.01.2019: Im Dezember 2017 beschlossen die Ministerpräsidenten, ein gemeinsames Abhörzentrum für die fünf ostdeutschen Bundesländer in Leipzig aufzubauen. Hier soll die Telefonüberwachung schwerstkrimineller Verdächtiger in Ermittlungsverfahren für alle fünf Bundesländer zentriert werden. Das Abhörzentrums sollte ursprünglich 2019 seine Tätigkeit aufnehmen. Nach mehreren Medienberichten verzögert sich die Inbetriebnahme bis […]

Wetterbericht ist ARD offenbar mehr wert als Dokumentarsendungen

+++ Pressemitteilung | Blaue Partei #TeamPetry +++ Dr. Kirsten Muster: Dresden, 21.12.2018. Eine an die Sächsische Staatskanzlei gerichtete Kleine Anfrage (Drucksache 6/15426) bleibt bis heute inhaltlich unbeantwortet. Dr. Kirsten Muster, medienpolitische Sprecherin der Blauen im Landtag, wollte von der Staatsregierung in Dresden unter anderem die Herstellungskosten und die Entwicklung der Kosten für eine Sendeminute für […]

100 Jahre Frauenwahlrecht

+++ Blaue Partei #TeamPetry / Pressemitteilung +++ Wichtiger als Quote sind Leistung und Eignung Zur Aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag zum einhundertjährigen Jubiläum des Frauenwahlrechts erklärt Dr. Kirsten Muster, MdL der Blauen Partei#TeamPetry, kulturpolitische Sprecherin: „Am 12. Dezember 2018, feiern wir 100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland. Das aktive und passive Wahlrecht für Frauen ist ein […]

Wölfe im Raum Dresden – Artenschutz braucht Grenzen!

Radeberg, 20.11.2018 +++ Pressemitteilung +++ Der Wolf ist längst im Raum Radeberg und Dresden angekommen. Neben zahlreichen Sichtungen, Rissen und Welpen in der Massenei häufen sich seit 2017 auch Sichtungen im direkten Dresdener Stadtgebiet. Das Thema ist politisch brisant. Anlass genug um zur Diskussionsrunde mit den beiden Landtagsabgeordneten Gunter Wild und Dr. Kirsten Muster der […]

Tod von Rolf Hoppe – die Welt verliert einen großen Sachsen

Dresden, 16.11.2018 +++ Pressemitteilung +++ Zum Tod von Rolf Hoppe, der mit 87 Jahren am 14. November verstarb, kommentiert Dr. Kirsten Muster, Landtagsabgeordnete der Blauen Partei, kulturpolitische Sprecherin: „Rolf Hoppe hat die Film- und Theaterwelt nachhaltig geprägt. Der internationale Durchbruch gelang ihm mit seiner Rolle in ‚Mephisto‘, der 1982 den Oscar als bester ausländischer Film erhielt. […]