Wird Sachsens Abhörzentrum ein neuer „BER“?

+++ Pressemitteilung | Blaue Partei #TeamPetry +++ Dresden, 04.01.2019: Im Dezember 2017 beschlossen die Ministerpräsidenten, ein gemeinsames Abhörzentrum für die fünf ostdeutschen Bundesländer in Leipzig aufzubauen. Hier soll die Telefonüberwachung schwerstkrimineller Verdächtiger in Ermittlungsverfahren für alle fünf Bundesländer zentriert werden. Das Abhörzentrums sollte ursprünglich 2019 seine Tätigkeit aufnehmen. Nach mehreren Medienberichten verzögert sich die Inbetriebnahme bis […]

Wetterbericht ist ARD offenbar mehr wert als Dokumentarsendungen

+++ Pressemitteilung | Blaue Partei #TeamPetry +++ Dr. Kirsten Muster: Dresden, 21.12.2018. Eine an die Sächsische Staatskanzlei gerichtete Kleine Anfrage (Drucksache 6/15426) bleibt bis heute inhaltlich unbeantwortet. Dr. Kirsten Muster, medienpolitische Sprecherin der Blauen im Landtag, wollte von der Staatsregierung in Dresden unter anderem die Herstellungskosten und die Entwicklung der Kosten für eine Sendeminute für […]

100 Jahre Frauenwahlrecht

+++ Blaue Partei #TeamPetry / Pressemitteilung +++ Wichtiger als Quote sind Leistung und Eignung Zur Aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag zum einhundertjährigen Jubiläum des Frauenwahlrechts erklärt Dr. Kirsten Muster, MdL der Blauen Partei#TeamPetry, kulturpolitische Sprecherin: „Am 12. Dezember 2018, feiern wir 100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland. Das aktive und passive Wahlrecht für Frauen ist ein […]

Wölfe im Raum Dresden – Artenschutz braucht Grenzen!

Radeberg, 20.11.2018 +++ Pressemitteilung +++ Der Wolf ist längst im Raum Radeberg und Dresden angekommen. Neben zahlreichen Sichtungen, Rissen und Welpen in der Massenei häufen sich seit 2017 auch Sichtungen im direkten Dresdener Stadtgebiet. Das Thema ist politisch brisant. Anlass genug um zur Diskussionsrunde mit den beiden Landtagsabgeordneten Gunter Wild und Dr. Kirsten Muster der […]

Tod von Rolf Hoppe – die Welt verliert einen großen Sachsen

Dresden, 16.11.2018 +++ Pressemitteilung +++ Zum Tod von Rolf Hoppe, der mit 87 Jahren am 14. November verstarb, kommentiert Dr. Kirsten Muster, Landtagsabgeordnete der Blauen Partei, kulturpolitische Sprecherin: „Rolf Hoppe hat die Film- und Theaterwelt nachhaltig geprägt. Der internationale Durchbruch gelang ihm mit seiner Rolle in ‚Mephisto‘, der 1982 den Oscar als bester ausländischer Film erhielt. […]

Judentum hat Platz in Deutschland, politischer Islam nicht

Dresden, 09.11.2018 +++ Pressemitteilung +++ Zur Aktuellen Debatte der CDU/SPD-Fraktion zum Thema Antisemitismus ergänzt Dr. Kirsten Muster, Landtagsabgeordnete der Blauen Partei: „Leider kommt es in Deutschland immer wieder zu antisemitischen Vorfällen. Die Abgeordneten der Blauen Partei verurteilen diese Aktionen auf das Schärfste. Es gibt aber viele Beispiele für die Förderung jüdischen Lebens. Als erstes fällt uns […]

Hochschulfreiheitsgesetz: Antrag der Grünen liest sich wie eine Wunschliste, die jeden glücklich machen soll

Dresden, 09.11.2018 +++ Pressemitteilung +++ In der Beratung des Gesetzes zur Reform des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes erklärt Kirsten Muster, MdL der Blauen Partei, wissenschaftspolitische Sprecherin: „Der sächsische Landtag diskutiert nun bereits den fünften Gesetzentwurf in dieser Legislaturperiode, der Änderungen des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes zum Gegenstand hat. Nicht nur der umfangreiche Gesetzentwurf an sich, sondern auch die Anhörung […]

Es gilt das gesprochene Wort!

Dresden, 07.11.2018 +++ Pressemitteilung +++ Dr. Kirsten Muster, Andrea Kersten Zur Fachregierungserklärung von Staatsministerin Dr. Eva-Maria Stange zur kulturellen Bildung von Kindern und Jugendlichen im Freistaat erklären die Abgeordneten der Blauen Partei im Sächsischen Landtag, Dr. Kirsten Muster und Andrea Kersten: Dr. Kirsten Muster „Nach dem vorgestellten Konzept sollen alle Kinder und Jugendliche in den […]

Die Heilige Kuh „Programmautonomie“ endlich vom Sockel stoßen

Dresden, 24.10.2018 +++ Pressemitteilung +++ Der Medienrechtler Prof. Hubertus Gersdorf, Lehrstuhlnachfolger von Prof. Degenhart an der Uni Leipzig, hat gerade ein Gutachten zur Konkretisierung des Funktionsauftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorgelegt. Darin betont er den hohen Wert der Rundfunkfreiheit. Er lässt allerdings auch keinen Zweifel daran, dass der Gesetzgeber Programmschwerpunkte vorgeben kann und muss. Kirsten Muster, […]

Blaue Partei sieht sich benachteiligt

+++ Pressemeldung +++ Sächsische Zeitung, 26.9.2018, Seite 8 Dresden. Die fünf Abgeordneten der blauen Partei um ExAfDChefin Frauke Petry erwägen juristische Schritte gegen den Landtag. Ihr Anliegen, als Gruppe anerkannt zu werden, ist nach Darstellung der Abgeordneten Kirsten Muster weitgehend zurückgewiesen worden. Die frühere AfD Abgeordnete zitierte dazu am Dienstag aus einem Schreiben von Landtagspräsident […]