Erfolgreiche Provenienzforschung bündeln – nicht institutionell aufblähen

+++ Pressemitteilung | Blaue Partei #TeamPetry +++ Dr. Kirsten Muster: Im Sächsischen Landtag werden heute unter Tagesordnungspunkt 5 die Abgeordneten über einen Antrag der Grünen mit dem Titel „Erforschung und Rückgabe von NS-Raubgut an öffentliche Bibliotheken in Sachsen voranbringen“, Drucksachennummer 6/17064 sprechen. Dr. Kirsten Muster, MdL (Blaue Partei) und Mitglied der Blauen Gruppe im Sächsischen Landtag […]

70 Jahre Grundgesetz sind Anlass zum Feiern – vor allem es zu verteidigen!

+++ Pressemitteilung | Blaue Partei #TeamPetry +++ Dr. Kirsten Muster: Im Sächsischen Landtag werden heute die Abgeordneten, ausgerechnet auf Antrag der Linken, gleich im ersten Tagesordnungspunkt „Aktuelle Stunde“ in der 2. Aktuellen Debatte über „70 Jahre Grundgesetz: Ein Grund zu feiern? Ein Grund zu kämpfen!“ sprechen. Dr. Kirsten Muster, MdL (Blaue Partei) und Mitglied der Blauen […]

Wählertäuschung durch rechtswidrige Wolfsverordnung

+++ Blaue Partei #TeamPetry | Pressemitteilung +++ Dr. Kirsten Muster: Wählertäuschung durch rechtswidrige Wolfsverordnung In der gestrigen Kabinettssitzung der sächsischen Staatsregierung wurde die sogenannte sächsische Wolfsmanagementverordnung beschlossen. Sie soll Ende Mai 2019 in Kraft treten. Dazu erklärt MdL Dr. Kirsten Muster, rechtspolitische Sprecherin der Blauen Partei #TeamPetry: „Der sächsische Landwirtschaftsminister Schmidt verspricht vollmundig, dass mit […]

Blaupause für Sachsen – Landtagswahlprogramm steht

+++ Pressemitteilung | Blaue Partei #TeamPetry +++   Grimma/Schloss Döben, 13.04.2019. Die Blaue Partei traf sich heute auf Schloss Döben bei Grimma zu ihrem 2. Landesparteitag. Auf dessen Tagesordnung stand die Diskussion und Verabschiedung des Wahlprogramms zur Landtagswahl im kommenden Herbst. Die Landesvertreterversammlung stellte anschließend die Kandidaten für die Landtagswahl auf. Uwe Wurlitzer, MdL und […]

Es gilt das gesprochene Wort zum Hochschulfreiheitsgesetz!

+++ Blaue Partei #TeamPetry | Pressemitteilung +++ Linken-Entwurf zum Hochschulfreiheitsgesetz ist Anarchie Zur heutigen Beratung zum Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke: „Gesetz zur Einführung der Selbstverwaltung der Hochschulen im Freistaat Sachsen“ kommentiert MdL Dr. Kirsten Muster, hochschulpolitische Sprecherin der blauen Partei #TeamPetry: „Für uns Blaue ist dieser Entwurf linke Anarchie. Die Staatsregierung konnte sich zu […]

Es gilt das gesprochene Wort zum Polizeigesetz!

+++ Blaue Partei #TeamPetry | Pressemitteilung +++ Polizeigesetz: In Sachsen opfert die CDU die Sicherheit der Bürger auf dem Koalitionsaltar! / Abgeordnete der blauen Partei geben dem Gesetz ihre Stimme Zur heutigen Beratung zum Gesetz der Staatsregierung: „Gesetz zur Neustrukturierung des Polizeirechts im Freistaat Sachsen“ erklärt Dr. Kirsten Muster, rechtspolitische Sprecherin der blauen Partei #TeamPetry: […]

22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag mit überschaubarem Inhalt

In der Plenarsitzung des Sächsischen Landtages am 13. März 2019 wurde das Gesetz zum 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag beraten. Dazu erklärt Dr. Kirsten Muster, medienpolitische Sprecherin der Blauen Partei #TeamPetry, MdL: „Wir Abgeordneten der blauen Partei lehnen das Gesetz zum 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag ab. Meine Erwartungen an den neuen Staatsvertrag waren hoch, der tatsächliche Inhalt ist aber überschaubar: […]

Sachsen und das Märchen vom vereinfachten Wolfsabschuss

+++ Pressemitteilung | Blaue Partei #TeamPetry +++ Bernd Dankert, Referent für Artenschutz im Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) erklärte am 12. Februar 2019 gegenüber der Sächsischen Zeitung, dass sich Sachsen für klare Regeln zum Wolfsabschuss einsetzt und die Verfahren vereinfachen möchte. Grundlage soll eine Bundesratsinitiative für bundesweit einheitliche Regeln sein. Unerwähnt bleibt die […]

Rundfunkänderungsstaatsvertrag: Auftrag und Struktur zwei Seiten der Medaille

Zur heutigen Aktuellen Debatte zum 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag erklärt Dr. Kirsten Muster, medienpolitische Sprecherin der Blauen Partei #TeamPetry, MdL: „2016 gründeten die Ministerpräsidenten die Arbeitsgemeinschaft ‚Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks‘. Heute, drei Jahre später, tagt sie immer noch. Aber mit dem 22. Staatsvertrag wird der Auftrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk erneut ausgeweitet, ohne gleichzeitig die […]