Kategorie Archiv: Redebeitrag

Zukunftsvertrag Studium und Lehre – alles andere als großer Wurf

+++ Pressemitteilung | Blaue Partei #TeamPetry +++ Dresden, 04.07.2019. Im Sächsischen Landtag wird heute im Tagesordnungspunkt 2.1 in der Aktuellen Debatte unter dem Titel „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken bringt Planungssicherheit für Sachsens Hochschulen“ auf Antrag der Fraktionen von CDU und SPD gesprochen. Dr. Kirsten Muster, MdL (Blaue Partei) und hochschulpolitische Sprecherin der Blauen Gruppe […]

AfD-Änderung des sächsischen Pressegesetzes – verfassungswidrig, peinlich, handwerklich unsagbar schlecht

+++ Pressemitteilung | Blaue Partei #TeamPetry +++ Dresden, 03.07.2019. Im Sächsischen Landtag wird heute unter Tagesordnungspunkt 19 in zweiter Lesung über das „Gesetz über das Verbot der Beteiligung von politischen Parteien und Wählergruppen an Medienunternehmen“ (Drucksache 6/17058 – Gesetzentwurf der AfD-Fraktion) beraten und abgestimmt. Dr. Kirsten Muster, MdL (Blaue Partei) und medienpolitische Sprecherin der Blauen […]

Erfolgreiche Provenienzforschung bündeln – nicht institutionell aufblähen

+++ Pressemitteilung | Blaue Partei #TeamPetry +++ Dr. Kirsten Muster: Im Sächsischen Landtag werden heute unter Tagesordnungspunkt 5 die Abgeordneten über einen Antrag der Grünen mit dem Titel „Erforschung und Rückgabe von NS-Raubgut an öffentliche Bibliotheken in Sachsen voranbringen“, Drucksachennummer 6/17064 sprechen. Dr. Kirsten Muster, MdL (Blaue Partei) und Mitglied der Blauen Gruppe im Sächsischen Landtag […]

Es gilt das gesprochene Wort zum Hochschulfreiheitsgesetz!

+++ Blaue Partei #TeamPetry | Pressemitteilung +++ Linken-Entwurf zum Hochschulfreiheitsgesetz ist Anarchie Zur heutigen Beratung zum Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke: „Gesetz zur Einführung der Selbstverwaltung der Hochschulen im Freistaat Sachsen“ kommentiert MdL Dr. Kirsten Muster, hochschulpolitische Sprecherin der blauen Partei #TeamPetry: „Für uns Blaue ist dieser Entwurf linke Anarchie. Die Staatsregierung konnte sich zu […]

Es gilt das gesprochene Wort zum Polizeigesetz!

+++ Blaue Partei #TeamPetry | Pressemitteilung +++ Polizeigesetz: In Sachsen opfert die CDU die Sicherheit der Bürger auf dem Koalitionsaltar! / Abgeordnete der blauen Partei geben dem Gesetz ihre Stimme Zur heutigen Beratung zum Gesetz der Staatsregierung: „Gesetz zur Neustrukturierung des Polizeirechts im Freistaat Sachsen“ erklärt Dr. Kirsten Muster, rechtspolitische Sprecherin der blauen Partei #TeamPetry: […]

Rundfunkänderungsstaatsvertrag: Auftrag und Struktur zwei Seiten der Medaille

Zur heutigen Aktuellen Debatte zum 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag erklärt Dr. Kirsten Muster, medienpolitische Sprecherin der Blauen Partei #TeamPetry, MdL: „2016 gründeten die Ministerpräsidenten die Arbeitsgemeinschaft ‚Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks‘. Heute, drei Jahre später, tagt sie immer noch. Aber mit dem 22. Staatsvertrag wird der Auftrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk erneut ausgeweitet, ohne gleichzeitig die […]

Praktisches Jahr der Ärzte: Antrag der Grünen bietet wenig Neues, Stellungnahme der Staatsregierung ist eine große Enttäuschung

Zum von der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen eingebrachten Antrag, „Praktisches Jahr nicht zum Null-Tarif – Medizinstudium attraktiver machen“ erklärt Dr. Kirsten Muster, hochschulpolitisches Sprecherin, MdL der Blauen Partei #TeamPetry: „Grundsätzlich bietet der Antrag der Grünen vernünftige Ansätze. Allerdings berücksichtigt er nicht einmal ansatzweise alle Forderungen von Medizinstudenten: Etwa den BAföG-Höchstsatz als Aufwandsentschädigung sowie […]

Kohleausstieg ändert nichts am weltweiten Klima – Dafür wird Bürgern Geld aus der Tasche gezogen

In der aktuellen Debatte „Kohleausstieg ökologisch und sozial verträglich gestalten – Strukturentwicklung in der Lausitz koordinieren und zusammen mit den Menschen vor Ort in die Hand nehmen“ erklären die Abgeordneten Uwe Wurlitzer, Kirsten Muster und Gunter Wild (Blaue Partei #TeamPetry): „Die Kohlekommission bestimmt über den Kopf der Betroffenen die wichtigsten Parameter für den Ausstieg aus […]

100 Jahre Frauenwahlrecht

+++ Blaue Partei #TeamPetry / Pressemitteilung +++ Wichtiger als Quote sind Leistung und Eignung Zur Aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag zum einhundertjährigen Jubiläum des Frauenwahlrechts erklärt Dr. Kirsten Muster, MdL der Blauen Partei#TeamPetry, kulturpolitische Sprecherin: „Am 12. Dezember 2018, feiern wir 100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland. Das aktive und passive Wahlrecht für Frauen ist ein […]