Kategorie Archiv: Redebeitrag

Es gilt das gesprochene Wort zum Hochschulfreiheitsgesetz!

+++ Blaue Partei #TeamPetry | Pressemitteilung +++ Linken-Entwurf zum Hochschulfreiheitsgesetz ist Anarchie Zur heutigen Beratung zum Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke: „Gesetz zur Einführung der Selbstverwaltung der Hochschulen im Freistaat Sachsen“ kommentiert MdL Dr. Kirsten Muster, hochschulpolitische Sprecherin der blauen Partei #TeamPetry: „Für uns Blaue ist dieser Entwurf linke Anarchie. Die Staatsregierung konnte sich zu […]

Es gilt das gesprochene Wort zum Polizeigesetz!

+++ Blaue Partei #TeamPetry | Pressemitteilung +++ Polizeigesetz: In Sachsen opfert die CDU die Sicherheit der Bürger auf dem Koalitionsaltar! / Abgeordnete der blauen Partei geben dem Gesetz ihre Stimme Zur heutigen Beratung zum Gesetz der Staatsregierung: „Gesetz zur Neustrukturierung des Polizeirechts im Freistaat Sachsen“ erklärt Dr. Kirsten Muster, rechtspolitische Sprecherin der blauen Partei #TeamPetry: […]

Rundfunkänderungsstaatsvertrag: Auftrag und Struktur zwei Seiten der Medaille

Zur heutigen Aktuellen Debatte zum 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag erklärt Dr. Kirsten Muster, medienpolitische Sprecherin der Blauen Partei #TeamPetry, MdL: „2016 gründeten die Ministerpräsidenten die Arbeitsgemeinschaft ‚Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks‘. Heute, drei Jahre später, tagt sie immer noch. Aber mit dem 22. Staatsvertrag wird der Auftrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk erneut ausgeweitet, ohne gleichzeitig die […]

Praktisches Jahr der Ärzte: Antrag der Grünen bietet wenig Neues, Stellungnahme der Staatsregierung ist eine große Enttäuschung

Zum von der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen eingebrachten Antrag, „Praktisches Jahr nicht zum Null-Tarif – Medizinstudium attraktiver machen“ erklärt Dr. Kirsten Muster, hochschulpolitisches Sprecherin, MdL der Blauen Partei #TeamPetry: „Grundsätzlich bietet der Antrag der Grünen vernünftige Ansätze. Allerdings berücksichtigt er nicht einmal ansatzweise alle Forderungen von Medizinstudenten: Etwa den BAföG-Höchstsatz als Aufwandsentschädigung sowie […]

Kohleausstieg ändert nichts am weltweiten Klima – Dafür wird Bürgern Geld aus der Tasche gezogen

In der aktuellen Debatte „Kohleausstieg ökologisch und sozial verträglich gestalten – Strukturentwicklung in der Lausitz koordinieren und zusammen mit den Menschen vor Ort in die Hand nehmen“ erklären die Abgeordneten Uwe Wurlitzer, Kirsten Muster und Gunter Wild (Blaue Partei #TeamPetry): „Die Kohlekommission bestimmt über den Kopf der Betroffenen die wichtigsten Parameter für den Ausstieg aus […]

100 Jahre Frauenwahlrecht

+++ Blaue Partei #TeamPetry / Pressemitteilung +++ Wichtiger als Quote sind Leistung und Eignung Zur Aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag zum einhundertjährigen Jubiläum des Frauenwahlrechts erklärt Dr. Kirsten Muster, MdL der Blauen Partei#TeamPetry, kulturpolitische Sprecherin: „Am 12. Dezember 2018, feiern wir 100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland. Das aktive und passive Wahlrecht für Frauen ist ein […]