Kategorie Archiv: Aktuelles

Sachsen und das Märchen vom vereinfachten Wolfsabschuss

+++ Pressemitteilung | Blaue Partei #TeamPetry +++ Bernd Dankert, Referent für Artenschutz im Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) erklärte am 12. Februar 2019 gegenüber der Sächsischen Zeitung, dass sich Sachsen für klare Regeln zum Wolfsabschuss einsetzt und die Verfahren vereinfachen möchte. Grundlage soll eine Bundesratsinitiative für bundesweit einheitliche Regeln sein. Unerwähnt bleibt die […]

Dr. Kirsten Muster: Öffentlich-rechtliche Sender: Neue Gebührenansprüche sind weltvergessen

+++ Pressemitteilung | Blaue Partei #TeamPetry +++ Dresden 7.1.19: Zwischen den Jahren forderten die Intendanten von ARD und ZDF mehr Geld für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Ein bekanntes Ritual. Dazu Dr. Kirsten Muster, (Blaue Partei #TeamPetry), Mitglied des Sächsischen Landtages: „Die 2013 in Kraft getretene Umstellung von der GEZ-Gebühr zum Beitrag und die drastische Erweiterung der […]

100 Jahre Frauenwahlrecht

+++ Blaue Partei #TeamPetry / Pressemitteilung +++ Wichtiger als Quote sind Leistung und Eignung Zur Aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag zum einhundertjährigen Jubiläum des Frauenwahlrechts erklärt Dr. Kirsten Muster, MdL der Blauen Partei#TeamPetry, kulturpolitische Sprecherin: „Am 12. Dezember 2018, feiern wir 100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland. Das aktive und passive Wahlrecht für Frauen ist ein […]

Tod von Rolf Hoppe – die Welt verliert einen großen Sachsen

Dresden, 16.11.2018 +++ Pressemitteilung +++ Zum Tod von Rolf Hoppe, der mit 87 Jahren am 14. November verstarb, kommentiert Dr. Kirsten Muster, Landtagsabgeordnete der Blauen Partei, kulturpolitische Sprecherin: „Rolf Hoppe hat die Film- und Theaterwelt nachhaltig geprägt. Der internationale Durchbruch gelang ihm mit seiner Rolle in ‚Mephisto‘, der 1982 den Oscar als bester ausländischer Film erhielt. […]

Judentum hat Platz in Deutschland, politischer Islam nicht

Dresden, 09.11.2018 +++ Pressemitteilung +++ Zur Aktuellen Debatte der CDU/SPD-Fraktion zum Thema Antisemitismus ergänzt Dr. Kirsten Muster, Landtagsabgeordnete der Blauen Partei: „Leider kommt es in Deutschland immer wieder zu antisemitischen Vorfällen. Die Abgeordneten der Blauen Partei verurteilen diese Aktionen auf das Schärfste. Es gibt aber viele Beispiele für die Förderung jüdischen Lebens. Als erstes fällt uns […]

Hochschulfreiheitsgesetz: Antrag der Grünen liest sich wie eine Wunschliste, die jeden glücklich machen soll

Dresden, 09.11.2018 +++ Pressemitteilung +++ In der Beratung des Gesetzes zur Reform des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes erklärt Kirsten Muster, MdL der Blauen Partei, wissenschaftspolitische Sprecherin: „Der sächsische Landtag diskutiert nun bereits den fünften Gesetzentwurf in dieser Legislaturperiode, der Änderungen des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes zum Gegenstand hat. Nicht nur der umfangreiche Gesetzentwurf an sich, sondern auch die Anhörung […]

Es gilt das gesprochene Wort!

Dresden, 07.11.2018 +++ Pressemitteilung +++ Dr. Kirsten Muster, Andrea Kersten Zur Fachregierungserklärung von Staatsministerin Dr. Eva-Maria Stange zur kulturellen Bildung von Kindern und Jugendlichen im Freistaat erklären die Abgeordneten der Blauen Partei im Sächsischen Landtag, Dr. Kirsten Muster und Andrea Kersten: Dr. Kirsten Muster „Nach dem vorgestellten Konzept sollen alle Kinder und Jugendliche in den […]

Die Heilige Kuh „Programmautonomie“ endlich vom Sockel stoßen

Dresden, 24.10.2018 +++ Pressemitteilung +++ Der Medienrechtler Prof. Hubertus Gersdorf, Lehrstuhlnachfolger von Prof. Degenhart an der Uni Leipzig, hat gerade ein Gutachten zur Konkretisierung des Funktionsauftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorgelegt. Darin betont er den hohen Wert der Rundfunkfreiheit. Er lässt allerdings auch keinen Zweifel daran, dass der Gesetzgeber Programmschwerpunkte vorgeben kann und muss. Kirsten Muster, […]